Linke fragt nach Aktivitäten der „Kalmius-Brigade“

Berlin: (hib/STO) „Aktivitäten und Vernetzung der ,Kalmius-Brigade'“ lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (20/2072). Wie die Fraktion darin ausführt, kämpfen seit dem Beginn des Kriegs im Donbass im April 2014 unterschiedliche separatistische Gruppierungen einen bewaffneten Kampf gegen ukrainische Streitkräfte. Seit dem 16. Februar 2015 stünden einige dieser Gruppierungen aufgrund des Vorwurfs der Unterstützung aktiver Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben, auf einer Sanktionsliste der Europäischen Union. Zu den sanktionierten Gruppierungen gehöre unter anderem das „Kalmius-Bataillon“ beziehungsweise die „Kalmius-Brigade“.

Wissen wollen die Abgeordneten, ob der Bundesregierung Erkenntnisse über die Aktivitäten der Brigade in der Ukraine seit 2014 vorliegen. Auch erkundigen sie sich unter anderem danach, inwiefern der Bundesregierung Erkenntnisse darüber vorliegen, ob sich deutsche Staatsbürger seit 2014 der Brigade angeschlossen oder geäußert haben, sich der Brigade anschließen zu wollen.