Erkenntnisse zu Kriegsverbrechen in der Ukraine

Berlin: (hib/AHE) Berichte über Kriegsverbrechen in der Ukraine thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (20/2158). Die Bundesregierung soll unter anderem darlegen, welche Erkenntnisse ihr zu Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit in der Ukraine vorliegen und welche Konfliktpartei die Verantwortung dafür trägt. Gefragt wird auch nach der „Rolle der tschetschenischen Kämpfer beim Massaker von Butscha“ und nach den Verantwortlichen für die Angriffe auf das Theater von Mariupol sowie nach Kriegsverbrechen „von auf beiden Seiten kämpfenden Islamisten“.