AfD-Fraktion fragt nach Wirkung des Tankrabatts

Berlin: (hib/EMU) Mit dem Tankrabatt und den Gewinnen für die Mineralölkonzernen beschäftigt sich eine Kleine Anfrage (20/2551) der AfD-Fraktion. Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung wissen, ob sie der Ansicht sei, dass die Mineralölwirtschaft die befristete Senkung der Energiesteuer auf Benzin und Diesel nicht oder nur unzureichend an Verbraucher weitergegeben hätten.

Die AfD-Fraktion will außerdem wissen, wie sich die Bundesregierung „die im Vergleich zu Deutschland niedrigeren Preise für Benzin und Diesel in Polen unter der Bedingung einheitlicher Preise für Rohöl“ erkläre. Gefragt wird außerdem, welcher Faktor primär die Benzin- und Dieselpreise in Deutschland bestimme: ob dies die Weltmarktpreise für die genannten Kraftstoffe, der Rohölpreis oder ein anderer Faktor seien.