02.08.2022 Auswärtiges — Kleine Anfrage — hib 392/2022

Ukraine-Krieg und „Transnistrien“ thematisiert

Berlin: (hib/STO) „Der Ukraine-Krieg und der von Moldau abtrünnige Landesteil ,Transnistrien'“ sind Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (20/2928). Darin schreibt die Fraktion, dass der russische Angriff auf die Ukraine und die kurz zuvor erfolgte Anerkennung der sogenannten Volksrepubliken Donezk und Luhansk durch Russland „auch den ,eingefrorenen' Konflikt um den von der Republik Moldau faktisch abgetrennten Landesteil Transnistrien (in eigener Bezeichnung Pridnjestrowsche Moldauische Republik, PMR) wieder in den Fokus gebracht“ hätten. Wissen will sie unter anderem, ob und gegebenenfalls welche Einschätzung die Bundesregierung zur Frage hat, „inwiefern der Ukraine eine akute militärische Gefahr aus dem Territorium der ,PMR' droht“.

Marginalspalte