Bisher 3,6 Mrd. Euro aus dem Digitalpakt Schule abgeflossen

Berlin: (hib/DES) Bis zum 30. Juni 2022 sind insgesamt rund 3,6 Milliarden Euro der veranschlagten fünf Milliarden aus dem Basis Digitalpakt Schule abgeflossen. Dies geht aus einer Antwort (20/3336) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (20/3173) der CDU/CSU hervor.

Zusätzlich zu diesen fünf Milliarden Euro hatte die Bundesregierung laut Antwort im Zuge von Corona weitere 500 Millionen für je drei Zusatzvereinbarungen zum Digitalpakt Schule beschlossen. Bis zum genannten Stichtag seien etwa 496 Millionen Euro für „Sofortausstattungen“ an Schulen (99,1 Prozent der Mittel), 484 Millionen Euro für „Leihgeräte für Lehrkräfte“ (96,7 Prozent) und 18 Millionen Euro für die „Administration“ (3,6 Prozent) ausgeschüttet worden. Da die Mittelausschüttung den Ländern obliege, könne die Bundesregierung nicht sagen, in welcher Projektphase die Gelder aus dem Digitalpakt Schule an die Schulen ausgezahlt werden.

Die Überlegungen zum im Koalitionsvertrag angekündigten Digitalpakt 2.0 seien derzeit Gegenstand laufender Beratungen der Bundesregierung.