AfD thematisiert Zusammensetzung des Beirats für Radverkehr
Berlin: (hib/HAU) Für die Zusammensetzung des vom Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) im August dieses Jahres berufenen Beirats für Radverkehr interessiert sich die AfD-Fraktion in eine Kleinen Anfrage (20/3675). Der mit 20 Mitgliedern (elf Frauen und neun Männer) aus Verwaltung, Forschung und Lehre sowie Verbänden besetzte Beirat Radverkehr solle den Angaben zufolge zunächst bis 2026 im Sinne des Nationalen Radverkehrsplans 3.0 gemeinsam mit dem BMDV an der Strategie für mehr, besseren und sichereren Radverkehr in den Städten und ländlichen Räumen in Deutschland arbeiten.
Die AfD-Fraktion möchte von der Bundesregierung unter anderem wissen, nach welchen Kriterien die Auswahl der Mitglieder für den Beirat erfolgt ist. Gefragt wird auch, für welche Teile des Nationalen Radverkehrsplans sich das BMDV eine Weiterentwicklung durch den Beirat Radverkehr wünscht.