06.10.2022 Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung — Antwort — hib 520/2022

Bildungseinrichtungen haben Priorität bei der Energiekrise

Berlin: (hib/DES) Bildungseinrichtungen gehören laut Energiewirtschaftsgesetz zu den „geschützten Kunden“ und werden daher bei einer Mangellage prioritär mit Gas versorgt. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung (20/3672) auf eine Kleine Anfrage (20/3373) der Fraktion Die Linke hervor. Die Abgeordneten hatten sich danach erkundigt, was mit öffentlichen Bildungseinrichtungen passiere, sollte es zur Energieknappheit kommen.

Laut Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe gehören auch besonders bedeutende Kulturgüter sowie Museen zur kritischen Infrastruktur. Der Bundesnetzagentur soll im Fall einer Gasknappheit eine differenzierte Abwägungsentscheidung ermöglicht werden, um bei bedeutenden Kulturgütern im Ernstfall die Gasversorgung zu sichern und dadurch Schäden abzuwenden.

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