Notfallfonds für das Wissenschaftssystem
Berlin: (hib/CHE) Die CDU/CSU-Fraktion fordert in einem Antrag (20/4047) ein Entlastungspaket und die Einrichtung eines Notfallfonds, um Schaden vom deutschen Wissenschaftssystem abzuwenden. „Unsere Wissenschaft ist in akuter Gefahr. Durch explodierende Preise, insbesondere bei den Energiekosten, sind Wissenschaftseinrichtungen in ihrer Existenz bedroht. Dabei droht Schaden insbesondere für die Kühlung unwiederbringlicher Biodatenbanken, für Großforschungsanlagen, für Hoch- sowie Höchstleistungsrechner und IT-Infrastrukturen mit hohem Strombedarf, für Tierhäuser der Forschungsinstitute und für die Lehre sowie für Promotionsstellen. Die Schäden eines Winters können schwerwiegende Folgen über Jahre und Jahrzehnte hinweg verursachen“, heißt es in dem Antrag.
Die Abgeordneten verlangen unter anderem von der Bundesregierung, die Bundesnetzagentur umgehend anzuweisen, Wissenschaftseinrichtungen entsprechend den jeweiligen Bedarfen im Notfall als geschützte Kunden prioritär mit Energie zu versorgen. Es soll zudem umgehend einen Energiegipfel für die Wissenschaft zum Thema „Sichere und bezahlbare Energieversorgung“ einberufen werden, um eine umfassende Bedarfsanalyse vorzunehmen. Auf Grundlage dessen soll gemeinsam mit den Ländern ein Entlastungspaket Wissenschaft erarbeitet werden. Zusätzlich soll ein Notfallfonds für die Wissenschaft eingerichtet werden, in dessen Rahmen zielgerichtete Hilfen für die Wissenschaft geschaffen und kurzfristig zur Verfügung gestellt werden.