Elf Genehmigungen für Rüstungsgüter in die Türkei erteilt

Berlin: (hib/EMU) Im Zeitraum vom 1. Januar bis 26. September 2022 hat die Bundesregierung elf Einzelgenehmigungen mit einem Gesamtwert von 3,94 Millionen Euro für Rüstungsgüter in die Türkei erteilt. Das geht aus einer Antwort (20/4010) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (20/3639) der Fraktion Die Linke hervor.

Bisher seien im Jahr 2022 keine Anträge auf Erteilung von Genehmigungen nach dem Außenwirtschaftsgesetz (AWG) für endgültige Ausfuhren von Rüstungsgütern in die Türkei abgelehnt worden, heißt es weiter. Im Auswertungszeitraum vom 1. Januar bis zum 26. September 2022 seien keine Sammelausfuhrgenehmigungen für Rüstungsgüter erteilt worden.

Die Bundesregierung weist in der Antwort darauf hin, dass es sich bei den Angaben für Genehmigungszahlen und Genehmigungswerte aus dem Jahr 2022 um vorläufige Zahlen handele, die sich durch Berichtigungen und Fehlerkorrekturen noch verändern können.