16.11.2022 Inneres und Heimat — Kleine Anfrage — hib 664/2022

Handlungsempfehlungen im Falle eines Blackouts

Berlin: (hib/STO) „Handlungsempfehlungen für Verfassungsorgane im Falle eines Blackouts“ lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion (20/4387). Darin erkundigt sich die Fraktion danach, ob das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe im Rahmen seiner Forschung zum Szenario eines langandauernden, großflächigen Stromausfalles Erkenntnisse oder Handlungsempfehlungen zum Verhalten von Bundestagsabgeordneten oder der Bundesregierung und ihr nachgeordneten Behörden gesammelt hat und welche das gegebenenfalls sind. Auch will sie unter anderem wissen, ob und gegebenenfalls welche sonstigen Handlungsempfehlungen für den Bundestag, die Bundesregierung und ihr nachgeordnete Behörden für das Szenario eines langandauernden, großflächigen Stromausfalles existieren.

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