21.11.2022 Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz — Kleine Anfrage — hib 671/2022

Union fragt nach Prüfung längerer AKW-Laufzeiten

Berlin: (hib/SAS) Die Prüfung längerer Laufzeiten der drei deutschen Atomkraftwerke, welche das Bundesumweltministerium in Zusammenarbeit mit dem Bundesenergieministerium aufgrund des Ukrainekrieges vorgenommen und am 8. März 2022 veröffentlicht hat, ist Thema einer Kleinen Anfrage der CDU/CSU-Fraktion (20/4462).

So wollen die Abgeordneten unter anderem wissen, wann und durch wen die beiden Ministerien beauftragt wurden, den Weiterbetrieb zu prüfen, welches Haus dabei die Federführung inne hatte und in welchem konkreten Zeitraum der Prüfvermerk erstellt wurde. Weiter fragt die Fraktion, mit welchen „Energieversorgern, Netzbetreibern, Verbänden der Energiewirtschaft, weiteren Vertretern von Interessenverbänden sowie externen Experten“ im Zuge der Prüfvermerkerstellung Gespräche geführt wurden und wie gewährleistet wurde, dass die Prüfung dem eigenen Anspruch entsprechend ohne „ideologischen Denkverbote“ erfolgte.

Daran bestünden nämlich aufgrund aktueller Presseberichterstattung „massive Zweifel“, schreibt die Union.

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