06.01.2023 Inneres und Heimat — Antwort — hib 10/2023

Erkenntnisse über „Neue Stärke Partei“

Berlin: (hib/PK) Im Gemeinsamen Extremismus- und Terrorismusabwehrzentrum zur Bekämpfung des Rechtsextremismus/-terrorismus (GETZ-R) sind nach Angaben der Bundesregierung vom 14. Mai 2021 bis 16. Dezember 2022 insgesamt 18 Sachverhalte mit Bezügen zur „Neue Stärke Partei“ (NSP) behandelt worden. Der NSP seien bundesweit rund 100 Mitglieder zuzurechnen, heißt es in der Antwort (20/5123(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (20/4968(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) der Linksfraktion.

Zu den Gliederungen der Partei gehören den Angaben zufolge sogenannte Abteilungen in Erfurt, Saalfeld-Rudolstadt, Magdeburg, Sachsen, Mecklenburg-Vorpommern und Rheinhessen.