06.01.2023 Arbeit und Soziales — Antwort — hib 11/2023

Schulden beim Jobcenter

Berlin: (hib/CHE) Seit 2019 hat es jährlich rund 1,2 Millionen Rückforderungsbescheide von ALG-II-Leistungen (Grundsicherung für Arbeitssuchende) durch die Jobcenter gegeben. Das geht aus einer Antwort (20/4987) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (20/4272) der Fraktion Die Linke hervor. Die Rückforderungsbeträge lagen durchschnittlich zwischen 482 und 524 Euro, und die Gesamtsumme aller Rückforderungen belief sich auf rund zwei Milliarden Euro jährlich (seit 2019). Die Bundesregierung verweist bei diesen Zahlen darauf, dass ein Rückforderungsbescheid mehrere Rückforderungen enthalten könne. Aus der Antwort geht ferner hervor, dass 2021 rund 28 Prozent der Rückforderungen ganz oder teilweise erlassen worden sind. In rund 340.000 Fällen wurde 2021 Beziehern von Grundsicherung ein Darlehen gewährt, das im Durchschnitt bei rund 570 Euro gelegen hat. Etwas mehr als die Hälfte der Darlehen wurde aufgrund einer Mietkaution beantragt.

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