09.01.2023 Inneres und Heimat — Kleine Anfrage — hib 15/2023

Möglicher Einsatz von „Intellexa“- oder „Cytrox“-Produkten

Berlin: (hib/STO) Die Fraktion Die Linke will wissen, ob und gegebenenfalls welche Produkte des Unternehmens „Intellexa“ beziehungsweise dessen Tochterunternehmen „Cytrox“ von Einrichtungen oder Stellen des Bundes eingesetzt werden beziehungsweise wurden. Auch erkundigt sie sich in einer Kleinen Anfrage (20/5061) unter anderem danach, ob und gegebenenfalls mit welchem Ergebnis sich die Zentralstelle für Informationstechnik im Sicherheitsbereich (Zitis) mit Produkten und Leistungen im Angebot der genannten Unternehmen zur informationstechnischen Überwachung oder zur Massendatenanalyse und -verarbeitung beschäftigt hat.

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