Aktuelle Ausgabe von „Das Parlament“ erschienen
Berlin: (hib/SCR) Die heute erschienene Ausgabe von „Das Parlament“ befasst sich im Schwerpunkt mit der anhaltenden Debatte zur Lieferung von Kampfpanzern an die Ukraine.
Direkt zum kostenfreien E-Paper (PDF) der aktuellen Ausgabe: https://epaper.das-parlament.de/2023/4/index.html
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Im Interview der Woche spricht sich der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Florian Hahn (CSU), mit Blick auf die Militärhilfen für die Ukraine für eine langfristige Strategie aus. „Wir sehen am Beispiel des Flugabwehrpanzers Gepard, dass allein die Lieferung eines Systems nicht ausreichend ist“, betonte Hahn. Es müsse auch sichergestellt werden, dass es dauerhaft mit Munition versorgt werden könne. Der Gepard habe praktisch keine Munition mehr, und der Schweizer Hersteller verweigere aus rechtlichen Gründen den Nachschub. „Das zeigt: Die Dinge müssen ganzheitlich gedacht werden.“ Die Bundesregierung habe hierfür aber keinen Plan. Link zum Interview: https://www.das-parlament.de/2023/4/menschen_und_meinungen/930388-930388
Im Hintergrund umreißt „Das Parlament“-Redakteur Alexander Weinlein die laufende Debatte. In der Frage von Waffenlieferungen wirke die Bundesregierung seit einem Jahr wie ein Getriebener. Link zum Text: https://www.das-parlament.de/2023/4/thema_der_woche/930398-930398
Vergangene Woche hat der Bundestag die Verbrechen des „Islamischen Staat“ an den Jesiden als Völkermord anerkannt. Über die Situation der Jesiden im Irak berichtet Birgit Svensson in ihrem Text (Link: https://www.das-parlament.de/2023/4/im_blickpunkt/930460-930460). Die Debatte zu dem Antrag fasst „Das Parlament“-Redakteurin Sandra Schmid zusammen: https://www.das-parlament.de/2023/4/im_blickpunkt/930462-930462.
Die von der Bundeszentrale für politische Bildung herausgegebene Beilage „Aus Politik und Zeitgeschichte“ befasst sich in dieser Woche mit dem Thema „Deutschland 1933“. Das kostenfreie PDF ist hier verfügbar: https://www.bpb.de/shop/zeitschriften/apuz/deutschland-1933-2023/