Aktuelle Ausgabe von „Das Parlament“ erschienen
Berlin: (hib/SCR) Die Debatte zum Jahreswirtschaftsbericht ist Schwerpunktthema der heute erschienenen Ausgabe von „Das Parlament“.
Die Redaktion berichtet über den Austausch im Hohen Haus (Link zum Text: https://www.das-parlament.de/2023/5_6/titelseite/931692-931692(Externer Link)) und im Hintergrund über die aktuelle Lage der Wirtschaft (Link zum Text: https://www.das-parlament.de/2023/5_6/thema_der_woche/931718-931718(Externer Link).
In Interview der Woche will der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion und Obmann im Wirtschaftsausschuss, Reinhard Houben, nach der Vorstellung des Jahreswirtschaftsberichts noch keine Entwarnung geben: „Ich muss aber der Koalition und der Bundesregierung ein Kompliment machen; wir haben relativ kurzfristig viele Maßnahmen auf den Weg gebracht, die offensichtlich das Schlimmste verhindert haben“, sagte der Liberale. Aber dass man sich in einer besonderen Situation befinde und mit Milliardenbeträgen Strom- und Gaspreise subventioniere, könne kein Normalzustand sein, sagte Houben. (Link zum Interview: https://www.das-parlament.de/2023/5_6/menschen_und_meinungen/931708-931708(Externer Link))
Das kostenfreie Epaper (PDF) ist hier abrufbar: https://epaper.das-parlament.de/2023/5_6/index.html(Externer Link)
Zur HTML-Version: https://www.das-parlament.de/2023/5_6(Externer Link)
Weitere Themen:
Am vergangenen Freitag gedachte der Bundestag den Opfern des Nationalsozialismus. Im Mittelpunkt standen erstmalig die Opfergruppen der sexuellen Minderheiten. Der Bericht zur Gedenkstunde: https://www.das-parlament.de/2023/5_6/im_blickpunkt/931770-931770(Externer Link)
Jüngst feierten Deutschland und Frankreich in Paris den 60. Jahrestag des Élysée-Vertrag. Über die Zusammenarbeit der Parlamente beider Länder berichtet „Das Parlament“-Redakteurin Johanna Metz: https://www.das-parlament.de/2023/5_6/im_blickpunkt/931728-931728(Externer Link)
Die Ampel-Koalition will das Wahlrecht reformieren und damit sicher zur Regelgröße von 598 Abgeordneten zurückkehren. Die Union hält wenig von dem Vorschlag. Über die erste Lesung des Gesetzentwurfes berichtet „Das Parlament“-Redakteur Helmut Stoltenberg: https://www.das-parlament.de/2023/5_6/innenpolitik/931752-931752(Externer Link)