Union fragt nach einer Härtefallregelung für Hochschulen

Berlin: (hib/DES) Um die Auswirkungen der erhöhten Energiekosten auf Hochschulen und außeruniversitäre Forschungseinrichtungen geht es in einer Kleinen Anfrage (20/5462) der CDU/CSU-Fraktion. Die Abgeordneten möchten von der Bundesregierung unter anderem erfahren, warum sie Hochschulen bei der Härtefallregelung im Rahmen der Energiepreisbremse nicht berücksichtigt hat und wie sie verhindern will, dass wissenschaftliche Stellen gestrichen werden, um die höheren Energiekosten tragen zu können.

Außerdem ist es laut den Abgeordneten an der Zeit, eine Bilanz des ersten Amtsjahres von Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger zu ziehen. Daher interessiert die Fragestellenden, welche Maßnahmen sie unter anderem in den Bereichen „Wissenschaftskommunikation“, „Digitalisierung“ oder beim Wissenschaftszeitvertragsgesetz initiiert hat.