Linke thematisiert Fernstraßenausbaugesetz zum BVWP 2030

Berlin: (hib/HAU) Das Fernstraßenausbaugesetz zum Bundesverkehrswegeplan 2030 (BVWP 2030) stellt die Fraktion Die Linke in den Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage (20/5531). Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung unter anderem wissen, wie viele Kilometer Neubau von Bundesautobahnen das Fernstraßenausbaugesetz vorsieht. Gefragt wird auch, für wie viele Vorhaben, denen in der Umweltbewertung des BVWP 2030 eine hohe Umweltbetroffenheit bescheinigt wurde, nach dem 23. Dezember 2016 die Planung aufgenommen oder mit dem Bau begonnen wurde. Welchen Einfluss die zum Teil erheblich gestiegenen Baukosten für Projekte des Bedarfsplans auf das im BVWP 2030 errechnete Nutzen-Kosten-Verhältnis (NKV) haben, interessiert die Linksfraktion ebenfalls.