01.03.2023
Verteidigung — Kleine Anfrage — hib 138/2023
AfD fragt nach Rüstungsprojekt PEGASUS
Berlin: (hib/AW) Die AfD-Fraktion verlangt Auskunft über das Rüstungsprojekt PEGASUS (Persistant German Airborne Surveillance System). In einer Kleinen Anfrage (20/5746) will sie unter anderem wissen, ob die Bundeswehr wie geplant bis 2025 über die Fähigkeit zur „signalerfassenden luftgestützten weiträumigen Überwachung und Aufklärung“ (SLWÜA) verfügen wird und diese der Nato zur Verfügung stellen kann. Zudem möchte die Fraktion erfahren, ob es in der Vergangenheit Fälle gegeben hat, in denen die Deutschland an die Nato gemeldete Fähigkeiten nicht oder nur eingeschränkt bereitstellen konnte.