27.03.2023 Wirtschaft — Kleine Anfrage — hib 218/2023

CDU/CSU-Fraktion fragt nach Umsetzung des „Iris2“-Programms

Berlin: (hib/EMU) Nach der Verantwortlichkeit bei der Umsetzung des EU-Programms für sichere Konnektivität „Iris2“ fragt die CDU/CSU-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (20/5927) an die Bundesregierung. Mit dem Programm will die EU zum einen eine sicher Satellitenkommunikation auch im Katastrophenfall gewährleisten, zum anderen Satelliteninternet für die Privatwirtschaft ermöglichen.

Die Abgeordneten wollen unter anderem, wissen, welches Ressort in der Bundesregierung federführend für Iris2 zuständig ist und fragen, wie die Privatwirtschaft in die Planung, Umsetzung und Realisierung von Iris2 eingebunden werden soll. Gefragt wird auch nach den Kosten des Programms und der Beteiligung Deutschlands daran.

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