19.04.2023 Verkehr — Ausschuss — hib 277/2023

Minister Wissing verteidigt Verkehrsgutachten

Berlin: (hib/AW) Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hat die von seinem Ministerium Anfang März vorgestellte Verkehrsprognose verteidigt. Der Befund der Prognose, dass der Güterverkehr auf der Straße bis zum Jahr 2051 um 54 Prozent zunehmen werde, sei nicht der Versuch, Klimaschutzziele auszuhebeln, führte Wissing am Mittwoch vor dem Verkehrsausschuss aus. Dieser in der öffentlichen Debatte erhobene Vorwurf sei „absurd“. Ausschlaggebend für die prognostizierte Zunahme des Lkw-Verkehrs auf der Straße sei der Strukturwandel im Güterverkehr. Durch die Energiewende gebe es einen starken Rückgang bei Massen- und Energiegütern wie Kohle, Koks, Mineralölprodukten und Erze, die bisher vor allem auf der Schiene und Wasserstraße transportiert worden seien. Im Gegenzug nehme die Auslieferung von kleinen Paketen infolge steigender Bestellungen bei Internethändlern beständig zu. Diese Pakete könnten aber nicht mit der Bahn transportiert werden. Die Bürger würden aber erwarten, dass ihre Bestellungen innerhalb von ein bis zwei Tagen zugestellt werden, betonte Wissing. Die Auslieferung von kleineren Pakten werde um 300 Prozent zunehmen. Beim aktuellen Zustand der Bahn und des Schienenstreckennetzes könne die Bahn trotz aller Ausbaupläne die zusätzlich entstehenden Verkehre auch gar nicht aufnehmen. Der Lkw-Verkehr auf der Straße bleibe somit auch in Zukunft der größte Bereich im Güterverkehr. Deshalb müsste auch der Ausbau der Straßeninfrastruktur beschleunigt werden. Um so wichtiger sei es, den Güterverkehr auf der Straße möglichst zügig klimaneutral, etwa durch neue Antriebsarten statt Motoren für fossile Brennstoffe, zu gestalten, sagte Wissing.

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