17.05.2023 Recht — Anhörung — hib 368/2023

Anhörung zu Linken-Antrag zu queeren NS-Opfern

Berlin: (hib/SCR) Die Linksfraktion fordert eine Anerkennung und Entschuldigung bei den „vergessenen“ queeren Opfern des Nationalsozialismus. Ein entsprechender Antrag (20/5359) ist am Montag, 22. Mai 2023, ab 10 Uhr, Thema einer öffentlichen Anhörung im Rechtsausschuss. Die Sitzung wird live im Parlamentsfernsehen und auf www.bundestag.de übertragen.

In ihrem Antrag fordert die Linksfraktion den Bundestag auf, anzuerkennen, „dass den queeren Opfern aufgrund der jahrzehntelangen Verweigerung der Anerkennung als Opfer des Nationalsozialismus großes Unrecht angetan wurde“.

Der Deutsche Bundestag solle sich ferner für das damit verbundene Leid, unter anderem „durch unterbliebene Entschädigungszahlungen für Haft- und Konzentrationslageraufenthalt, Sterilisation und Kastration beziehungsweise 'freiwillige Entmannung' sowie verweigerte Rentenansprüche“, entschuldigen, verlangt die Fraktion.

Weiter Informationen zur Anhörung, die Sachverständigenliste und ihre Stellungnahmen (nach Eingang): https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2023/kw21-pa-recht-queere-opfer-948392

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