Freigewordene BAföG-Mittel in den Länderhaushalten

Berlin: (hib/CHA) Mit rund 1,069 Milliarden Euro hat der Bund die Länder im vergangenen Jahr bei den Ausgaben für das Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) entlastet. Nach Angaben in einer Unterrichtung (20/7113) der Bundesregierung waren das rund 5,8 Millionen Euro mehr als im Jahr 2021. Die freigewordenen BAföG-Mittel setzten die Länder insbesondere im Schul- und Hochschulbereich ein.

Im Schulbereich werde das Geld beispielsweise für mehr Personal, Inklusion, Schulsozialarbeit oder den Ausbau der Ganztagsbetreuung investiert. Einige Länder, wie Bremen, verwenden das Geld für die Ausstattung der Schulen oder wie Mecklenburg-Vorpommern für den Aufbau eines digitalen Unterrichtshilfeportals.

Im Hochschulbereich sind mit den Mitteln dieselben Zwecke wie im Vorjahr erfüllt worden, wie es in der Unterrichtung heißt. So wurde das Geld beispielsweise für die Grundfinanzierung der Hochschulen, den Bau- und Unterhaltsmaßnahmen sowie die Infrastruktur eingesetzt. Zudem seien mit dem Geld die Qualität der Lehre verbessert und Fachschulen gefördert worden, schreibt die Bundesregierung.

Seit dem 1. Januar 2015 trägt der Bund die Kosten für das BAföG vollständig. Mit Beschluss vom 4. November 2015 hat der Bundestag die Bundesregierung um einen jährlichen Bericht über die Verwendung der freigewordenen BAföG-Mittel in den Ländern gebeten.