31.07.2023
Bundestagsnachrichten — Kleine Anfrage — hib 575/2023
Blockade von Nutzern sozialer Medien der Bundesregierung
Berlin: (hib/VOM) Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage (20/7888(Dokument, öffnet ein neues Fenster)), ob und gegebenenfalls wie viele Nutzer der Twitter- und Facebook-Konten von Bundesministerien, Bundesministern und Parlamentarischen Staatssekretären sowie des Twitter-Kontos der Integrationsbeauftragten der Bundesregierung in der Vergangenheit blockiert wurden. Gefragt wird auch nach den fünf häufigsten Ursachen für Blockaden. Laut AfD handelt es sich dabei um eine Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung (20/7691(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) auf eine frühere Kleine Anfrage der Fraktion (20/7121(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) zu Aktivitäten der Bundesregierung in sozialen Netzwerken.