09.08.2023
Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung — Kleine Anfrage — hib 592/2023
Union fragt nach Weiterentwicklung des Kapazitätsrechts
Berlin: (hib/CHA) Die Weiterentwicklung des Kapazitätsrechts ist Thema der Kleinen Anfrage (20/7919) der CDU/CSU-Fraktion. So wollen die Abgeordneten unter anderem erfahren, wann die Bundesregierung erste Eckpunkte zur Weiterentwicklung des Kapazitätsrechts vorlegen wird. Ferner interessiert die Fraktion, ob es seit 2021 bereits Vorstöße seitens der Länder gab, das Kapazitätsrecht zu novellieren oder abzuschaffen.
Das Kapazitätsrecht legt fest, dass an Universitäten auf Personalzuwächse sofort mit einer Erhöhung der aufzunehmenden Studierenden zu reagieren ist.