04.10.2023
Gesundheit — Kleine Anfrage — hib 711/2023
AfD erkundigt sich nach internationaler Gesundheitspolitik
Berlin: (hib/PK) Mit dem geplanten Pandemieabkommen der Weltgesundheitsorganisation (WHO) und den internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (20/8613). Die Verhandlungen zum Pandemieabkommen und zu den Reformvorschlägen der IGV beträfen zahlreiche Bundesressorts und deren jeweilige Fachbereiche. Sowohl das Pandemieabkommen als auch die Neufassung der IGV hätten die Stärkung der WHO bei der Bekämpfung öffentlicher Gesundheitsnotlagen internationaler Bedeutung zum Ziel. Die Abgeordneten wollen wissen, welche Verhandlungsziele die Bundesregierung jeweils verfolgt.