09.10.2023 Digitales — Kleine Anfrage — hib 719/2023

Union fragt nach Förder-Details zur Gigabit-Richtlinie 2.0

Berlin: (hib/LBR) Die Unionsfraktion erkundigt sich in einer weiteren Kleinen Anfrage (20/8596) nach der im Rahmen der Gigabit-Richtlinie 2.0 beantragten und bisher bewilligten Fördersumme. Die Abgeordneten möchten nunmehr wissen, wie viele Kommunen mit Stand 1. Oktober 2023 auf Grundlage der Gigabit-Richtlinie 1.0 im März 2023 sowie auf Grundlage der Gigabit-Richtlinie 2.0 vom 31. März 2023 an einen Antrag auf Beratungsleistung eingereicht haben.

Weiter interessiert die Fraktion, wie viele Kommunen gemäß der Gigabit-Richtlinie 2.0 einen Antrag auf Förderung gemäß der sogenannten fast lane („Überholspur“) sowie einen Antrag auf Förderung von Infrastrukturprojekten eingereicht haben. Weiter möchten die Fraktion erfahren, wie viele Meldungen eines Glasfaser-Doppelausbaus bislang bei der Monitoringstelle eingegangen sind.

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