21.11.2023 Auswärtiges — Kleine Anfrage — hib 880/2023

Türkische Militäroperationen im Nordirak

Berlin: (hib/AHE) „Kenntnisstand zu möglichem Tod von T. J. S.“ lautet der Titel einer Kleinen Anfrage (20/9408) der Fraktion Die Linke. Die Abgeordneten erkundigen sich darin nach dem „Kenntnisstand der Bundesregierung bezüglich des Schicksals des deutschen Staatsbürgers T. J. S. und dessen möglicher Tötung durch die türkische Armee am 15. Juni 2023“ in der Region Xakurke im Nordirak. Weiterhin fragen die Abgeordneten, ob die türkischen Militäroperationen im Nordirak gegen das Völkerrecht verstoßen und wie die Bundesregierung diesen Einsatz bewertet.

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