Regierung nimmt zu Einnahmen im Einzelplan 16 Stellung

Berlin: (hib/EMU) Die zu erwartenden Einnahmen bei Kapitel 1603, Titel 341 01 im Einzelplan 16 des geplanten Bundeshaushaltes 2024 entsprechen laut einer Antwort (20/9593) der Bundesregierung den geschätzten refinanzierten Ausgaben gemäß dem Gesamtmittelbedarf der Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH und den geschätzten Behördenkosten.

Die Differenz bei Kapitel 1603 Titel 891 01 zwischen Gesamtmittelbedarf nach Wirtschaftsplanentwurf 2024 und Regierungsentwurf 2024 (BMF-Konsolidierungsbeitrag) werde über Ausgabereste gedeckt. Die AfD-Fraktion hatte in einer Kleinen Anfrage (20/9245) danach gefragt, warum in dem oben genannten Titel nach Abzug der Ausgaben für die Atommülllager Asse II und Morsleben die Einnahmen die Ausgaben übersteigen.