28.12.2023 Klimaschutz und Energie — Kleine Anfrage — hib 968/2023

Union fragt nach Zukunft der Atomkraft in Deutschland

Berlin: (hib/MIS) Die Unionsfraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage (20/9884) nach „Deutschlands Positionierung zur friedlichen Nutzung der Kernenergie in Zeiten des Klimawandels und der Energiekrise“. Die Abgeordneten wollen wissen, ob die Bundesregierung in den Jahren 2022 und 2023 mit Geschäftsführungen von Energieunternehmen, die Kernkraft zur Stromerzeugung betreiben oder betrieben haben, Gespräche über einen möglichen Weiterbetrieb von Kernkraftwerken nach dem 15. April 2023 geführt hat.

Nach Informationen der Unionsfraktion soll die Bundesregierung ein Angebot des Energieversorgungsunternehmens PreussenElektra abgelehnt haben, das Kernkraftwerk Isar 2 bis Ende Oktober 2023 zu einem wettbewerbsfähigen Preis wieder ans Netz zu nehmen. Dazu wollen die Abgeordneten wissen, ob die Bundesregierung direkt von der Geschäftsführung von PreussenElektra im Jahr 2023 kontaktiert wurde , um insbesondere die Möglichkeit eines Weiterbetriebs des Kernkraftwerks Isar 2 zu ermitteln.

Ferner interessieren sich die Abgeordneten für die Frage, wie hoch nach Auffassung der Bundesregierung ein Industriestrompreis sein sollte, um die inländische Wirtschaft mit hohem Strombedarf konkurrenzfähig zu halten gegenüber Unternehmen, die im Ausland produzieren.

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