Enquete-Kommission zu Afghanistan soll mehr Zeit bekommen

Berlin: (hib/AHE) Für eine mehrmonatige Verlängerung der Arbeit der Enquete-Kommission „Lehren aus Afghanistan für das künftige vernetzte Engagement Deutschlands“ treten die Fraktionen von SPD, CDU/CSU, Grünen und FDP in einem gemeinsamen Antrag (20/10374) ein.

Demnach ist der bisher angestrebte Abschluss unmittelbar nach der Sommerpause 2024 vor dem Hintergrund der noch bevorstehenden Aufgaben nicht realisierbar. Die Kommission solle deshalb ihre Arbeit über die parlamentarische Sommerpause 2024 hinaus fortsetzen, um den im Einsetzungsbeschluss (20/2570) festgehaltenen Arbeitsauftrag erfüllen zu können. Abgeschlossen werden sollte die inhaltliche Arbeit aber möglichst bis Ende des Jahres 2024, „so dass insgesamt ausreichend Zeit und Gelegenheit ist, sowohl die Ergebnisse der Arbeit von Clustergruppen zu beraten als auch die abschließende Bewertung der Kommission und die sachgerechte Gestaltung des Abschlussberichts zu gewährleisten, damit anschließend eine Befassung im Deutschen Bundestag stattfinden kann“.

Teil des Antrags ist zudem eine Bestimmung, nach der das Gremium abweichend von Paragraf 73 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages über die Veröffentlichung der Protokolle seiner nichtöffentlichen Sitzungen selbst bestimmen kann. Begründet wird dies mit den behandelten außen- und sicherheitspolitisch sensiblen Fragestellungen und „den Notwendigkeiten, die sich aus besonders schutzbedürftigen Informationen und Erkenntnissen ergeben“, wie es im Einsetzungsbeschluss heißt.