Projektförderung in Palästinensischen Autonomiegebieten

Berlin: (hib/AHE) Die Bundesregierung kann nach eigenem Bekunden noch keine Auskunft darüber geben, welche Projekte und Vorhaben für das Jahr 2024 in den Palästinensischen Autonomiegebieten gefördert werden. „Aufgrund der vorläufigen Haushaltsführung 2024 und der Lage im angesprochenen Gebiet sind für das Jahr 2024 noch keine finalen Förderentscheidungen getroffen worden“, heißt es in ihrer Antwort (20/10573) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (20/10317). Die Planungen seien noch nicht abgeschlossen. Angesichts der gegenwärtigen Lage in Gaza sei von einem wachsenden Bedarf für die Leistung humanitärer Hilfe in den besetzten Palästinensischen Gebieten auszugehen. Die Bundesregierung setze sich in Gesprächen mit internationalen Partnern dafür ein, humanitäre Hilfe zur Deckung dieses Bedarfs gemeinsam zu leisten.