AfD scheitert mit Anti-Rassismus-Antrag

Berlin: (hib/CHE) Die AfD-Fraktion hat mit einem Antrag (20/10367) zur Bekämpfung von „ Rassismus, auch der anti-weißen Diskriminierung in Deutschland“ erheblichen Widerspruch der übrigen Bundestagsfraktionen und Gruppen ausgelöst. Entsprechend lehnte der Ausschuss für Familie. Senioren, Frauen und Jugend den Antrag am Mittwoch mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, CDU/CSU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP sowie der Gruppen Die Linke und BSW ab.

Die Abgeordneten der AfD schreiben in dem Antrag, „dass rassistische Haltungen gegen Weiße längst kein Randphänomen mehr sind, sondern im gesellschaftlichen, politischen und medialen Establishment hoffähig geworden sind, dass mit ihnen sogar Karrieren in Regierungsparteien möglich sind - obwohl sich ihre besagten Äußerungen direkt gegen die Menschenwürde des Einzelnen richten und daher eigentlich die gesteigerte Aufmerksamkeit des Verfassungsschutzes nach sich ziehen müssten“.

In der Beratung warf die AfD den Koalitionsfraktionen vor, den Nährboden zu schaffen, auf dem sich der Hass gegen Deutsche entfalten könne. Sie erwarte „endlich ein klares Zeichen gegen jede Form von Rassismus“. Die Koalitionsfraktionen von SPD, Grünen und FDP warfen der AfD daraufhin vor, mit ihrem Antrag die Opfer von Rassismus zu beleidigen und diesen fadenscheinig mit einem Vorkommnis aus Frankreich zu begründen. Zudem blende die AfD aus, dass es institutionellen und strukturellen Rassismus gebe. Die Unionsfraktion forderte, die AfD solle zunächst bei sich selber anfangen, denn die Partei nutze jede Debatte im Bundestag dazu, um sie mit rassistischen Stereotypen aufzuladen. Die Gruppe Die Linke betonte, ihr seien keine Studien bekannt, wonach weiße Menschen überdurchschnittlich viele Bewerbungen für einen Arbeitsplatz oder eine Wohnung schreiben müssten. Die Gruppe BSW sagte, eine Fraktion, die mehr als 100 Mitarbeiter mit rechtsextremistischem Hintergrund beschäftige, müsse die anderen Fraktionen nicht über Rassismus aufklären.