Parlamentarische Versammlung der OSZE trifft sich zur 32. Jahrestagung in Portugal

Die 323 Delegierten der 57 Teilnehmerstaaten der Parlamentarischen Versammlung der OSZE (OSZE PV) kommen vom 29. Juni bis 3. Juli 2025 in Porto, Portugal, zur 32. Jahrestagung zusammen. Das Generalthema der Tagung lautet: „50 Jahre Schlussakte von Helsinki: Die Auseinandersetzung mit einer neuen Realität in der OSZE“.

Den Abgeordneten liegen dazu Berichte und Entschließungsentwürfe aus den drei Allgemeinen Ausschüssen sowie 21 zusätzliche Beratungsgegenstände vor, die auf der Tagung diskutiert und am 3. Juli 2025 als „Erklärung von Porto“ verabschiedet werden. Ebenso tagt während der Jahrestagung der Ständige Ausschuss.

Die Präsidentin der OSZE PV, Pia Kauma, wird die Jahrestagung eröffnen. Des Weiteren werden der Präsident des portugiesischen Parlaments, José Pedro Aguiar-Branco, und der portugiesische Außenminister, Paulo Rangel, zu den Delegierten sprechen. Darüber hinaus werden der Präsident Portugals, Marcelo Rebelo de Sousa, und der UN-Generalsekretär, António Guterres, eine Videobotschaft an die Delegierten richten. 

Der Deutsche Bundestag ist mit einer zehnköpfigen Delegation auf der Jahrestagung vertreten. Unter der Leitung des Abgeordneten Tobias Winkler (CDU/CSU) nehmen des Weiteren Thomas Röwekamp (CDU/CSU), Kerstin Vieregge (CDU/CSU), Dr. Malte Kaufmann (AfD), Stefen Keuter (AfD), Falko Droßmann (SPD), Nancy Faser (SPD), Dr. Rolf Mützenich (SPD), Robin Wagener (Bündnis 90/Die Grünen), und Ulrich Thoden (DIE LINKE.) an der Jahrestagung teil.

Weitere Informationen über die 32. Jahrestagung der OSZE PV können auf der Internetseite http://www.oscepa.org/ abgerufen werden.