Vom NATO-Gipfel in Ankara im Juli 2026 zur Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der NATO in Berlin im November 2026

Vom NATO-Gipfel in Ankara im Juli 2026 zur Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der NATO in Berlin im November 2026 ( PDF | 513 KB)

Aktuelle Maßnahmen zur Suizidprävention

Aktuelle Maßnahmen zur Suizidprävention ( PDF | 95 KB)

Zum Ruhegehalt ehemaliger Mitglieder der Bundesregierung, WD 3-30000-0005-0033

Zum Ruhegehalt ehemaliger Mitglieder der Bundesregierung, WD 3-30000-0005-0033 ( PDF | 84 KB)

Entwicklung der Verteidigungsausgaben des Bundes im Verhältnis zum nominalen Bruttoinlandsprodukt der Bundesrepublik Deutschland sowie Berücksichtigung der Verteidigungsausgaben im Rahmen der Bereichsausnahme der Schuldenbremse, WD 4 – 30000-0003-0023/26

Entwicklung der Verteidigungsausgaben des Bundes im Verhältnis zum nominalen Bruttoinlandsprodukt der Bundesrepublik Deutschland sowie Berücksichtigung der Verteidigungsausgaben im Rahmen der Bereichsausnahme der Schuldenbremse, WD 4 – 30000-0003-0023/26 ( PDF | 257 KB)

Petitionsrecht und Selbstorganisationsrecht des Bundestages, WD 3-30000-0005-0013

Petitionsrecht und Selbstorganisationsrecht des Bundestages, WD 3-30000-0005-0013 ( PDF | 261 KB)

Gesetzliche Regelungen zum Erwerb landwirtschaftlicher Flächen und zu kommunalen Vorkaufsrechten unter besonderer Berücksichtigung der Übertragung der Anteile an der das Eigentum an einem Grundstück haltenden Gesellschaft (sog. „share deals“, WD 7 - 3000 - 048/26

Gesetzliche Regelungen zum Erwerb landwirtschaftlicher Flächen und zu kommunalen Vorkaufsrechten unter besonderer Berücksichtigung der Übertragung der Anteile an der das Eigentum an einem Grundstück haltenden Gesellschaft (sog. „share deals“, WD 7 - 3000 - 048/26 ( PDF | 409 KB)

Daten zu Marktakteuren im Bereich Erneuerbare Energien, WD 5-30000-0015-0002

Daten zu Marktakteuren im Bereich Erneuerbare Energien, WD 5-30000-0015-0002 ( PDF | 337 KB)

Gesetzlicher Hintergrund und juristische Diskussion zu der Regelung des § 50 BMG, WD 3–30000–0005–0032

Gesetzlicher Hintergrund und juristische Diskussion zu der Regelung des § 50 BMG, WD 3–30000–0005–0032 ( PDF | 233 KB)

Patientenverfügungen im rettungsdienstlichen Einsatz. Zur Bindungswirkung für Notfallsanitäterinnen und -sanitäter, WD 8 - 30000 - 0006/0015

Patientenverfügungen im rettungsdienstlichen Einsatz. Zur Bindungswirkung für Notfallsanitäterinnen und -sanitäter, WD 8 - 30000 - 0006/0015 ( PDF | 567 KB)

Einzelfragen zum Anspruch auf Ganztagsbetreuung und zur Übernahme der Kosten für eine Schulassistenz durch die Träger der Eingliederungshilfe, EU 6 - 3000 - 044/26; WD 6 - 3000 - 023/26; WD 8 - 3000 - 029/26

Einzelfragen zum Anspruch auf Ganztagsbetreuung und zur Übernahme der Kosten für eine Schulassistenz durch die Träger der Eingliederungshilfe, EU 6 - 3000 - 044/26; WD 6 - 3000 - 023/26; WD 8 - 3000 - 029/26 ( PDF | 612 KB)

Zur Gründung einer Bundeswohnungsbaugesellschaft, WD 3-30000-0005-0017; WD 4-30000-0003-0014/26

Zur Gründung einer Bundeswohnungsbaugesellschaft, WD 3-30000-0005-0017; WD 4-30000-0003-0014/26 ( PDF | 401 KB)

Schuldunfähigkeit in ausgewählten Ländern. Ein Überblick über die Rechtslage in Deutschland, Frankreich, den Niederlanden, Österreich, Polen, Schweden, Spanien, des Vereinigtes Königreichs und den Vereinigten Staaten von Amerika, WD 7-30000-0013-0005

Schuldunfähigkeit in ausgewählten Ländern. Ein Überblick über die Rechtslage in Deutschland, Frankreich, den Niederlanden, Österreich, Polen, Schweden, Spanien, des Vereinigtes Königreichs und den Vereinigten Staaten von Amerika, WD 7-30000-0013-0005 ( PDF | 283 KB)

Wiedergutmachung für in der DDR und in der Sowjetischen Besatzungszone (SBZ) erlittenes Unrecht. Einzelfragen zum allgemeinen Gleichheitssatz, WD 3 - 049/26

Wiedergutmachung für in der DDR und in der Sowjetischen Besatzungszone (SBZ) erlittenes Unrecht. Einzelfragen zum allgemeinen Gleichheitssatz, WD 3 - 049/26 ( PDF | 483 KB)