Bestand und Kosten von Bundesbüroflächen
Berlin: (hib/FB) Nach Bestand, Entwicklung und Kosten der Büroflächen von Bundesministerien und nachgeordneten Behörden erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (21/6918(Dokument, öffnet ein neues Fenster)). Die Abgeordneten fragen, über wie viel Bürofläche die Bundesregierung derzeit verfügt, wie sich diese seit 2015 entwickelt hat, und wie viel Fläche bundeseigen beziehungsweise angemietet ist. Zudem interessieren sie sich für laufende und geplante Neubau- und Sanierungsvorhaben mit ihren Kosten sowie die zehn teuersten Anmietungen.
Weitere Fragen betreffen die Entwicklung der jährlichen Mietausgaben seit 2015, die Umsetzung der Flächeneinsparungsvorgaben des Bundesfinanzministeriums von 2023, die Änderung der Gesamtkosten bei Bauvorhaben gegenüber der ursprünglichen Kostenschätzung sowie die Umsetzung von Empfehlungen des Bundesrechnungshofs zur Flächenreduzierung. Die Fraktion bittet um maschinenlesbare Daten und möchte wissen, auf welche Rechtsgrundlagen sich mögliche Schwärzungen stützen.