Grüne fragen nach Akkreditierungsstelle

Berlin: (hib/NKI) Nach Ansicht der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen bestehen bei der Deutschen Akkreditierungsstelle (DAkkS GmbH) strukturelle Defizite bei der Finanzierung, der Aufsicht, der Gesellschaftersteuerung sowie der strategischen Ausrichtung. Hinzu kommen personelle Brüche in der Geschäftsführung sowie eine Destabilisierung der Gesellschafterstruktur. Vor diesem Hintergrund ergeben sich für die Abgeordneten „diverse Fragen an das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE), dessen Aufsicht die DAkkS unterliegt“, schreiben sie in einer Kleinen Anfrage (21/7383(Dokument, öffnet ein neues Fenster)).

Die DAkkS sei die einzige nationale Akkreditierungsbehörde in Deutschland. Vorrangige Aufgabe der DAkkS sei es, Labore, Inspektionsstellen, Zertifizierungsstellen, Biobanken sowie Validierungs- und Verifizierungsstellen regelmäßig zu überprüfen, ihre Unabhängigkeit, Kompetenz und Arbeitsweise anhand internationaler Normen zu bestätigen und sie damit staatlich anzuerkennen.

Die Parlamentarier wollen von der Bundesregierung unter anderem wissen, ob sie Hinweise auf eine sich verschärfende Liquiditätssituation der DAkkS habe, und ob es zutreffe, dass das BMWE bis Mitte 2026 keine Stabilisierungsmaßnahmen zugunsten der DAkkS eingeleitet habe. Außerdem erkundigen sich die Abgeordneten danach, welche Schlussfolgerungen die Bundesregierung aus der aktuellen Lage bei der DAkkS für die Leistungsfähigkeit der Akkreditierungs- und Konformitätsbewertungsstrukturen in Deutschland im Hinblick auf die Umsetzung der KI-Verordnung, des Cyber Resilience Act und der Maschinenverordnung ziehe.