AfD fordert Programm zur Drohnenabwehr
Berlin: (hib/AW) Nach dem Willen der AfD-Fraktion soll am Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt ein spezialisiertes Drohnenabwehr-Testzentrums eingerichtet werden. In einem Antrag (21/7243(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) fordert sie die Bundesregierung auf, ein entsprechendes Programm mit klaren Zuständigkeiten zur Drohnenabwehr vorzulegen, das die nationale Einsatz- und Entscheidungsfähigkeit in allen Lagen sicherstellt und „nicht durch zusätzliche europäische Koordinierungsebenen verzögert wird.“ Zudem soll die Bundesregierung binnen Jahresfrist einen Gesetzentwurf vorlegen, der für die Drohnenabwehr Einsatzbefugnisse regelt, Verantwortlichkeiten festlegt und schnelle Reaktionen ohne Kompetenzüberschneidungen ermöglicht.
Die AfD begründet ihren Antrag mit der gestiegenen Bedrohung durch Drohnen im Bundesgebiet. Besonders betroffen seien Flughäfen und kritische Infrastruktur. Zudem hätten die internationale Konflikte gezeigt, dass Drohnen inzwischen fester Bestandteil moderner Kriegsführung und hybrider Angriffsformen seien. Trotz des neuen Gemeinsamen Drohnenabwehrzentrums (GDAZ) seit Dezember 2025 und erweiterter Bundeswehr-Kompetenzen fehle es flächendeckend an Systemen, Schulungen und Cyber-Integration. Zahlreiche Behörden beklagten fehlende Ausstattung und unzureichende entwickelte Rechtsgrundlagen. Europäische Vorhaben wie die Europäische Drohnen-Verteidigungsinitiative (EDDI) zielten zwar in die richtige Richtung, hätten bisher aber noch keine konkreten Ergebnisse hervorgebracht.