AfD thematisiert Projektförderung von Medienunternehmen

Berlin: (hib/SCR) Um die staatliche Projektförderung von Medienunternehmen im Zusammenhang mit der Bekämpfung „digitaler Desinformation“ geht es in einer Kleinen Anfrage (21/7520(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) der AfD-Fraktion. Im Mittelpunkt stehen Auswahl und Kontrolle geförderter Projekte sowie Fragen nach Transparenz und einer möglichen staatlichen Einflussnahme auf journalistische Arbeit.

Nach Angaben der Fragesteller haben Bundesministerien seit Anfang 2026 insgesamt 15 Projekte von Medienunternehmen gefördert beziehungsweise Förderzusagen erteilt. Ausführlich erkundigt sich die Fraktion nach dem Verbundprojekt „Kulturalisierungssensible KI-Assistenz für eine desinformationsresiliente multilinguale Gesellschaft - kuKI“, an dem auch die gemeinnützige Medienorganisation CORRECTIV beteiligt ist. Der geplante KI-Assistent soll nach den in der Anfrage zitierten Projektangaben Desinformation auf Deutsch, Russisch und Türkisch erkennen und einordnen. Weitere Fragen betreffen die Deutsche Welle.