Forschungssicherheit am CISPA Helmholtz-Zentrum thematisiert

Berlin: (hib/SCR) Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage (21/7601(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) nach möglichen Wissensabflüssen und Forschungskooperationen mit Bezug zur Volksrepublik China am CISPA Helmholtz-Zentrum für Informationssicherheit in Saarbrücken. Die Abgeordneten fragen die Bundesregierung nach ihren Erkenntnissen zu den Vorgängen und zu eingeleiteten Prüf- und Aufklärungsmaßnahmen. Auch wollen die Abgeordneten wissen, ob die Bundesregierung Anlass sieht, die Regeln zur Forschungssicherheit innerhalb der Helmholtz-Gemeinschaft zu verschärfen.

Anlass sind laut Fraktion Medienberichte über mögliche Sicherheitsrisiken am CISPA. Demnach werde geprüft, ob „sensibles Wissen“ unter anderem aus den Bereichen Künstliche Intelligenz, Cybersicherheit und Datenschutztechnologien über Forschungskooperationen, personelle Verflechtungen oder wissenschaftliche Kontakte abgeflossen sein könnte. Zudem sei ein externer Sonderprüfer eingesetzt und der Gründungsdirektor vorerst von seinen Aufgaben als wissenschaftlicher Leiter freigestellt worden.