Sonderprüfung zu Vorgängen am CISPA Helmholtz-Zentrum

Berlin: (hib/DES) Eine externe und unabhängige Sonderprüfung soll untersuchen, inwieweit am CISPA Helmholtz-Zentrum für Forschungssicherheit Informationsabflüsse in Richtung der Volksrepublik China stattgefunden haben. Dies antwortet die Bundesregierung (21/7813(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (21/7601(Dokument, öffnet ein neues Fenster)).

Der Bundesregierung seien die im Juni 2026 in der medialen Berichterstattung erhobenen Vorwürfe gegen das CISPA seit Juni 2026 bekannt. Neben einer internen Task Force, die das CISPA eingesetzt hat, haben Bund und Saarland als Gesellschafter die unabhängige Sachprüfung beauftragt. Nach dem Ende der Prüfung ist laut Bundesregierung geplant, „eine vertrauliche Unterrichtung der zuständigen Ausschüsse vorzunehmen, soweit der Offenlegung einzelner Ergebnisse nicht Persönlichkeitsrechte Dritter oder Geschäftsgeheimnisse des CISPA entgegenstehen“.

Anlass der Kleinen Anfrage sind laut AfD-Fraktion Medienberichte über mögliche Sicherheitsrisiken am CISPA. Demnach werde geprüft, ob „sensibles Wissen“ unter anderem aus den Bereichen Künstliche Intelligenz, Cybersicherheit und Datenschutztechnologien über Forschungskooperationen, personelle Verflechtungen oder wissenschaftliche Kontakte abgeflossen sein könnte.