Prüfung der Förderfähigkeit der Desiderius-Erasmus-Stiftung

Berlin: (hib/STO) Die Prüfung der Förderfähigkeit der Desiderius-Erasmus-Stiftung nach dem Stiftungsfinanzierungsgesetz thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (21/7923(Dokument, öffnet ein neues Fenster)). Darin erkundigt sie sich danach, ob es seit Inkrafttreten des Stiftungsfinanzierungsgesetzes vom 22. Februar 2024 außer im Fall der Desiderius-Erasmus-Stiftung ein Verfahren gegeben hat, in dem ab Prüfbeginn mehr als zwölf Monate ohne abschließende Entscheidung vergangen sind. Auch will sie unter anderem wissen, ob bei einer politischen Stiftung seit Inkrafttreten des Stiftungsfinanzierungsgesetzes das Vorliegen der Fördervoraussetzungen ganz oder teilweise verneint wurde,