Gedenken an die Opfer von Babyn Jar

Berlin: (hib/AHE) Die Fraktionen von CDU/CSU und SPD betonen die besondere historische Verantwortung Deutschlands für die Erinnerung an die Opfer von Babyn Jar und an die heutige deutsche Verantwortung für die Ukraine. Anlässlich des 85. Jahrestags der Ermordung von 33.000 jüdischen Männern, Frauen und Kindern am Rande von Kyjiw durch den „Sicherheitsdienst des Reichsführers SS“ und deutsche Besatzungstruppen fordern die Abgeordneten die Bundesregierung in einem Antrag (21/8365(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) auf, die wissenschaftliche Aufarbeitung und Dokumentation der nationalsozialistischen Verbrechen in der Ukraine und in den weiteren, damals besetzten Gebieten Osteuropas weiter zu unterstützen. Dabei solle insbesondere die Zusammenarbeit deutscher, ukrainischer und weiterer europäischer Archive, Forschungseinrichtungen und Gedenkstätten gestärkt werden.

Die Verantwortung Deutschlands für die von Deutschen begangenen Verbrechen ende nicht mit dem Gedenken. „Zu ihr gehört auch, sich gegen jede Form von Antisemitismus, Rassismus, Geschichtsrevisionismus und imperialistischer Gewalt zu stellen“, schreiben die Abgeordneten. Die Ukraine solle „weiterhin umfassend politisch, wirtschaftlich, finanziell, humanitär und militärisch bei der Verteidigung ihrer staatlichen Souveränität, Unabhängigkeit und territorialen Integrität gegen den russischen Angriffskrieg“ unterstützt werden.

Weitere Forderungen zielen auf den Einsatz für „die etwa 20.000 durch Russland verschleppten Kinder und Jugendlichen und deren Rückkehr zu ihren Eltern oder Verwandten“ sowie auf die EU-Beitritts- und die euroatlantische Perspektive für die Ukraine.

Der Antrag der Koalition steht am Freitag gemeinsam mit einem Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen(Interner Link) (21/8152(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) auf der Tagesordnung des Bundestagsplenums zur Abstimmung.