Gespräch mit der Nationalen Stelle zur Verhütung von Folter
Zeit:
Mittwoch, 25. Februar 2026,
14
bis 15 Uhr
Ort: Berlin, Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal 4 200
Kurzmeldungen
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Anti-Folter-Stelle fordert Vorgehen gegen Missstände
Mitglieder der Nationalen Stelle zur Verhütung von Folter haben im Menschenrechtsausschuss mehr Engagement bei der Behebung von Missständen in Gefängnissen angemahnt.
Vorbehaltlich entsprechender Beschlussfassung zu Sitzungsbeginn:
Behandlung des Tagesordnungspunktes in öffentlicher Sitzung
Im Rahmen der 17. Sitzung des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe findet am Mittwoch, 25. Februar 2026, ein Gespräch mit Vertretern der Nationalen Stelle zur Verhütung von Folter zu deren Jahresberichten 2023 und 2024 statt. Das Gespräch wird im Parlamentsfernsehen übertragen und im Internet auf www.bundestag.de veröffentlicht.
Anmeldung für Besucher/-innen:
Für die Teilnahme als Zuhörer/-in ist eine Anmeldung erforderlich. Bitte richten Sie diese vorab unter Angabe Ihres Namens, Vornamens und Geburtsdatums per E-Mail an das Sekretariat des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe. Wegen der beschränkten Platzzahl wird um eine frühzeitige Anmeldung gebeten.
Die E-Mail-Adresse für die Anmeldung lautet: menschenrechtsausschuss@bundestag.de
Bitte bringen Sie zur Einlasskontrolle einen gültigen Personalausweis oder Reisepass mit.
Falls Sie in Ihrer Mobilität eingeschränkt sind, geben Sie uns bitte einen Hinweis, damit wir gegebenenfalls behilflich sein können.
Bitte beachten Sie, dass wir nur im Rahmen der tatsächlich vorhandenen Platzkapazitäten Zugang zum Sitzungssaal gewähren können. Ein Rede- und Fragerecht besteht nicht.
Die sich anmeldenden Gäste werden hiermit darüber informiert, dass ihre Daten im Polizeilichen Informationssystem (INPOL) überprüft und für die Einlasskontrolle verwendet werden. Nach Beendigung des Besuches werden die Daten vernichtet.