Protokolle

Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung

Jahresbericht der Bundesregierung zum Stand der Deutschen Einheit 2014

Überweisungsbeschluss:

A. f. Wirtschaft und Energie (f)

Innenausschuss
A. f. Recht und Verbraucherschutz

A. f. Arbeit und Soziales
Verteidigungsausschuss
A. f. Familie, Senioren, Frauen und Jugend
A. f. Verkehr und digitale Infrastruktur

A. f. Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung
A. f. Tourismus
A. f. die Angelegenheiten der Europäischen Union
A. f. Kultur und Medien
Haushaltsauschuss

Der Entschließungsantrag auf Drucksache 18/2751 wird überwiesen an:

a)

Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines ... Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 91b)

Überweisungsbeschluss:

A. f. Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (f)
Innenausschuss
A. f. Recht und Verbraucherschutz

b)

Beratung des Antrags der Abgeordneten Kai Gehring, Katja Dörner, Ekin Deligöz, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Kooperationsverbot kippen - Zusammenarbeit von Bund und Ländern für bessere Bildung und Wissenschaft ermöglichen

Überweisungsbeschluss:

A. f. Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (f)
Innenausschuss
A. f. Recht und Verbraucherschutz

A. f. Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Haushaltsauschuss

a)

Beratung des Antrags der Abgeordneten Caren Lay, Klaus Ernst, Dr. Dietmar Bartsch, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.

Gesetzliche Deckelung und Veröffentlichung der Zinssätze für Dispo- und Überziehungskredite

Überweisungsbeschluss:

A. f. Recht und Verbraucherschutz (f)

Finanzausschuss

b)

Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz (6. Ausschuss)

-zu dem Antrag der Abgeordneten Caren Lay, Dr. Dietmar Bartsch, Herbert Behrens, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.

Begrenzung und Vereinheitlichung der Zinssätze für Dispo- und Überziehungskredite

-zu dem Antrag der Abgeordneten Nicole Maisch, Renate Künast, Luise Amtsberg, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Annahme der Beschlussempfehlung auf Drucksache 18/2777
Das bedeutet:

Ablehnung der Anträge auf Drucksachen 18/807 und 18/1342

a)

Beratung des Antrags der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
Europa - Vorreiter im Kampf gegen die Todesstrafe
Drucksache 18/2738

Annahme des Antrags auf Drucksache 18/2738

b)

Beratung des Antrags der Abgeordneten Annette Groth, Inge Höger, Wolfgang Gehrcke, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.

Ablehnung des Antrags auf Drucksache 18/2740

Vereinbarte Debatte

Weltmädchentag - Bildung und Gesundheit von Mädchen als Voraussetzung für Entwicklung

Es findet eine Aussprache statt.

Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Wirtschaft und Energie (9. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Kerstin Andreae, Anja Hajduk, Volker Beck (Köln), weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Annahme der Beschlussempfehlung auf Drucksache 18/1676
Das bedeutet:

Ablehnung des Antrags auf Drucksache 18/980