Protokolle

Amtliches Protokoll

68. Sitzung des Deutschen Bundestages am Dienstag, dem 25. November 2014

Tagesordnungspunkt I

a)

Zweite Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2015 (Haushaltsgesetz 2015)

Drucksachen 18/2000, 18/2002

b)

Beratung der Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung

Finanzplan des Bundes 2014 bis 2018
Drucksachen 18/2001, 18/2002, 18/2826

Beschlussempfehlungen und Berichte des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss)

I.1

hier:Einzelplan 01 Bundespräsident und Bundespräsidialamt

Drucksachen 18/2823, 18/2824

Annahme des Einzelplans 01 in der Fassung der Beschlussempfehlungen auf Drucksachen 18/2823 und 18/2824

I.2

hier:Einzelplan 02 Deutscher Bundestag

Drucksachen 18/2802, 18/2823

Annahme des Einzelplans 02 in der Fassung der Beschlussempfehlungen auf Drucksachen 18/2802 und 18/2823

I.3

hier:Einzelplan 03 Bundesrat

Drucksachen 18/2823, 18/2824

Annahme des Einzelplans 03 in der Fassung der Beschlussempfehlungen auf Drucksachen 18/2823 und 18/2824

I.4

a)

hier:Einzelplan 08Bundesministerium der Finanzen

Drucksachen 18/2808, 18/2823

Annahme des Einzelplans 08 in der Fassung der Beschlussempfehlungen auf Drucksachen 18/2808 und 18/2823

b)

hier:Einzelplan 20Bundesrechnungshof

Drucksachen 18/2818, 18/2823

Annahme des Einzelplans 20 in der Fassung der Beschlussempfehlungen auf Drucksachen 18/2818 und 18/2823

I.5

hier:Einzelplan 15Bundesministerium für Gesundheit

Drucksachen 18/2814, 18/2823

Ablehnung der Änderungsanträge auf Drucksachen 18/3272, 18/3273, 18/3274 und 18/3275

Annahme des Einzelplans 15 in der Fassung der Beschlussempfehlungen auf Drucksachen 18/2814 und 18/2823

I.6

a)

hier:Einzelplan 07Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz

Drucksachen 18/2807, 18/2823

Ablehnung des Änderungsantrags auf Drucksache 18/3271
Annahme des Einzelplans 07 in der Fassung der Beschlussempfehlungen auf Drucksachen 18/2807 und 18/2823

b)

hier:Einzelplan 19Bundesverfassungsgericht

Drucksachen 18/2817, 18/2823

Annahme des Einzelplans 19 in der Fassung der Beschlussempfehlungen auf Drucksachen 18/2817 und 18/2823

I.7

hier:Einzelplan 06Bundesministerium des Innern

Drucksachen 18/2806, 18/2823

Annahme des Einzelplans 06 in der Fassung der Beschlussempfehlungen auf Drucksachen 18/2806 und 18/2823

Die nächste Sitzung wird auf Mittwoch, den 26. November 2014, 9.00 Uhr, einberufen.

Die der Urschrift des Protokolls angehefteten Anlagen sind Bestandteil des Protokolls; die Ergänzungen der Anlagen sind von mir - in Übereinstimmung mit dem Protokoll - genehmigt.

DER PRÄSIDENT


gez. Dr. Norbert Lammert

Für die Richtigkeit