Amtliches Protokoll
75. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 17. Dezember 2014
Die Tagesordnung wird um die im Folgenden als „Zusatzpunkt“ gekennzeichneten Verhandlungsgegen-stände erweitert.
Tagesordnungspunkt 1
Befragung der Bundesregierung |
Nach der Berichterstattung durch den Bundesminister für Gesundheit, Hermann Gröhe, werden Fragen gestellt und beantwortet. |
Tagesordnungspunkt 2
Die Fragen gemäß Nummer 15 der Richtlinien für die Fragestunde und für die schriftlichen Einzelfragen auf Drucksache 18/3535 werden von der Fragestellerin zurückgezogen. Die Fragen 3 bis 6, 9 bis 12, 15 bis 18, 25, 30 und 31, 36 und 37, 43, 50, 53 und 54 sowie 57 bis 59 auf Drucksache 18/3518 werden beantwortet. Die Fragen 1 und 2, 7 und 8, 13 und 14, 19 bis 24, 32 und 33, 38, 40 bis 42, 48 und 49, 51 und 52 sowie 55 und 56 werden auf Bitten der Fragesteller schriftlich beantwortet. Die Fragen 26 bis 29, 34 und 35 sowie 44 bis 47 werden gemäß Nummer 2 Absatz 2 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde schriftlich beantwortet. Die Frage 39 wird gemäß Nummer 10 Absatz 3 der Richtlinien für die Fragestunde wegen Abwesenheit des Fragestellers nicht beantwortet. |
Zusatzpunkt 1
Aktuelle Stunde Auf Verlangen der Fraktion DIE LINKE. gemäß Anlage 5 Buchstabe c GO-BT Folter durch die USA und ihre Folgen für den weltweiten Kampf um Menschenrechte |
Es findet eine Aussprache statt. |
Die nächste Sitzung wird auf Donnerstag, den 18. Dezember 2014, 9.00 Uhr, einberufen.
Die der Urschrift des Protokolls angehefteten Anlagen sind Bestandteil des Protokolls; die Ergänzungen der Anlagen sind von mir - in Übereinstimmung mit dem Protokoll - genehmigt.
DER PRÄSIDENT
gez. Dr. Norbert Lammert
Für die Richtigkeit