Direkt zum Hauptinhalt springen Direkt zum Hauptmenü springen

Protokolle

Amtliches Protokoll

77. Sitzung des Deutschen Bundestages am Freitag, dem 19. Dezember 2014

Tagesordnungspunkt 22

Abgabe einer Regierungserklärung durch die Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit

zur UN-Klimakonferenz in Lima

Die Erklärung der Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit, Dr. Barbara Hendricks, wird entgegengenommen.

Es findet eine Aussprache statt.

Tagesordnungspunkt 23

Beratung des Antrags der Abgeordneten Katja Kipping, Sabine Zimmermann (Zwickau), Klaus Ernst, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.

Gute Arbeit und eine sanktionsfreie Mindestsicherung statt Hartz IV

Drucksache 18/3549

Überweisungsbeschluss:

A. f. Arbeit und Soziales (f)
Finanzausschuss
A. f. Familie, Senioren, Frauen und Jugend
A. f. Gesundheit

Tagesordnungspunkt 24

a)

Beratung des Antrags der Fraktionen der CDU/CSU und SPD

Regionale Wirtschaftspolitik - Die richtigen Weichen für die Zukunft stellen

Drucksache 18/3404

Überweisungsbeschluss:

A. f. Wirtschaft und Energie (f)

Innenausschuss
Finanzausschuss
A. f. Ernährung und Landwirtschaft

A. f. Verkehr und digitale Infrastruktur

A. f. Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit

A. f. Tourismus
A. f. die Angelegenheiten der Europäischen Union
Ausschuss Digitale Agenda

Haushaltsausschuss

b)

Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung

Koordinierungsrahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ ab 1. Juli 2014

Drucksache 18/2200

Überweisungsbeschluss:

A. f. Wirtschaft und Energie (f)

A. f. Ernährung und Landwirtschaft

A. f. Tourismus
A. f. die Angelegenheiten der Europäischen Union
Haushaltsauschuss

Tagesordnungspunkt 25

Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung
Baukulturbericht 2014/15 der Bundesstiftung Baukultur
und Stellungnahme der Bundesregierung
Drucksache 18/3020

wird abgesetzt

Tagesordnungspunkt 26

Beratung des Antrags der Abgeordneten Harald Ebner, Nicole Maisch, Friedrich Ostendorff, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Gentechnik-Anbauverbot bundeseinheitlich und konsequent umsetzen

Drucksache 18/3550

Überweisungsbeschluss:

A. f. Ernährung und Landwirtschaft (f)

A. f. Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit

Die nächste Sitzung wird auf Mittwoch, den 14. Januar 2015, 13.00 Uhr, einberufen.

Die der Urschrift des Protokolls angehefteten Anlagen sind Bestandteil des Protokolls; die Ergänzungen der Anlagen sind von mir - in Übereinstimmung mit dem Protokoll - genehmigt.

DER PRÄSIDENT


gez. Dr. Norbert Lammert

Für die Richtigkeit