Amtliches Protokoll
93. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 18. März 2015
Die Tagesordnung wird um die im Folgenden als „Zusatzpunkt“ gekennzeichneten Verhandlungsgegen-stände erweitert.
Tagesordnungspunkt 1
Befragung der Bundesregierung |
Nach der Berichterstattung durch die Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit, Dr. Barbara Hendricks, werden Fragen gestellt und beantwortet. |
Tagesordnungspunkt 2
Fragestunde |
Die Fragen 1 bis 8, 11, 16 bis 18, 21 und 22, 24 bis 26 sowie 29 werden beantwortet. Die Fragen 9 und 10, 12 bis 15, 19 und 20, 23, 27 und 28 sowie 30 bis 36 werden auf Bitten der Fragesteller schriftlich beantwortet. |
Tagesordnungspunkt 3
Vereinbarte Debatte anlässlich der ersten freien Volkskammerwahl in der ehemaligen DDR am 18. März 1990 |
Es findet eine Aussprache statt. |
Zusatzpunkt 1
Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gemäß Anlage 5 Nummer 1 Buchstabe c GO-BT Pläne der Bundesregierung für einen nationalen Alleingang bei der Vorratsdatenspeicherung |
Es findet eine Aussprache statt. |
Die nächste Sitzung wird auf Donnerstag, den 19. März 2015, 9.00 Uhr, einberufen.
Die der Urschrift des Protokolls angehefteten Anlagen sind Bestandteil des Protokolls; die Ergänzungen der Anlagen sind von mir - in Übereinstimmung mit dem Protokoll - genehmigt.
DER PRÄSIDENT
gez. Dr. Norbert Lammert
Für die Richtigkeit