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Protokolle

Amtliches Protokoll

93. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 18. März 2015

Die Tagesordnung wird um die im Folgenden als „Zusatzpunkt“ gekennzeichneten Verhandlungsgegen-stände erweitert.

Tagesordnungspunkt 1

Befragung der Bundesregierung

Nach der Berichterstattung durch die Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit, Dr. Barbara Hendricks, werden Fragen gestellt und beantwortet.

Tagesordnungspunkt 2

Fragestunde
Drucksache 18/4295

Die Fragen 1 bis 8, 11, 16 bis 18, 21 und 22, 24 bis 26 sowie 29 werden beantwortet.

Die Fragen 9 und 10, 12 bis 15, 19 und 20, 23, 27 und 28 sowie 30 bis 36 werden auf Bitten der Fragesteller schriftlich beantwortet.

Tagesordnungspunkt 3

Vereinbarte Debatte

anlässlich der ersten freien Volkskammerwahl in der ehemaligen DDR am 18. März 1990

Es findet eine Aussprache statt.

Zusatzpunkt 1

Aktuelle Stunde

auf Verlangen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gemäß Anlage 5 Nummer 1 Buchstabe c GO-BT

Pläne der Bundesregierung für einen nationalen Alleingang bei der Vorratsdatenspeicherung

Es findet eine Aussprache statt.

Die nächste Sitzung wird auf Donnerstag, den 19. März 2015, 9.00 Uhr, einberufen.

Die der Urschrift des Protokolls angehefteten Anlagen sind Bestandteil des Protokolls; die Ergänzungen der Anlagen sind von mir - in Übereinstimmung mit dem Protokoll - genehmigt.

DER PRÄSIDENT


gez. Dr. Norbert Lammert

Für die Richtigkeit