Protokolle

Amtliches Protokoll

96. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 25. März 2015

Die Tagesordnung wird um die im Folgenden als „Zusatzpunkt“ gekennzeichneten Verhandlungsgegen-stände erweitert.

Tagesordnungspunkt 1

Befragung der Bundesregierung

Nach der Berichterstattung durch den Bundesminister des Innern,


Dr. Thomas de Maizière, werden Fragen gestellt und beantwortet.

Tagesordnungspunkt 2

Fragestunde
Drucksachen 18/4370, 18/4420

Die Dringliche Frage auf Drucksache 18/4420 wird zu Beginn der Fragestunde gemäß


Nummer 10 Absatz 2 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde aufgerufen und beantwortet.

Die Fragen 1 und 2, 5 und 6, 8, 10 und 11, 14, 16, 20 bis 23 sowie 25 und 26 auf Drucksache 18/4370 werden beantwortet.

Die Fragen 3 und 4, 7, 9, 12 und 13, 15, 17 bis 19, 24 sowie 27 bis 30 werden auf Bitten der Fragesteller schriftlich beantwortet.

Zusatzpunkt 1

Aktuelle Stunde

auf Verlangen der Fraktion DIE LINKE. gemäß Anlage 5 Nummer 1 Buchstabe c GO-BT

Tarifkonflikt bei der Deutschen Post AG durch Ausgliederung

Es findet eine Aussprache statt.

Die nächste Sitzung wird auf Donnerstag, den 26. März 2015, 9.00 Uhr, einberufen.

Die der Urschrift des Protokolls angehefteten Anlagen sind Bestandteil des Protokolls; die Ergänzungen der Anlagen sind von mir - in Übereinstimmung mit dem Protokoll - genehmigt.

DER PRÄSIDENT


gez. Dr. Norbert Lammert

Für die Richtigkeit